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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bei www.graph.me und den entsprechenden Subdomains (nachfolgend „graph.me“ oder die „Website“) handelt es sich um ein Internetangebot der Manui GmbH mit Sitz in München, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 174847 (nachfolgend „MANUI“ oder „Betreiber“), Tel.: +49 (0)89 – 545 704 67, Fax: +49 (0)89 - 545 704 68, e-mail: info@manui.de. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln den rechtlichen Rahmen für die Nutzung der Website, insbesondere der Plattform „graph.me“ sowie damit zusammenhängender Dienste durch die Nutzer (nachfolgend „Nutzer“). Die gültigen AGB sowie alle Änderungen sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden.

Hier erhalten Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen zum Download

1. Regelungsgegenstand und Geltungsbereich


1.1. MANUI betreibt mit der Website eine interaktive Online-Plattform. Registrierte Nutzer haben insbesondere die Möglichkeit, Umfragen zu erstellen, an diesen teilzunehmen und diese auszuwerten sowie weitere angebotene Funktionen und kostenpflichtige Services der Website nutzen. 


1.2. Der Betreiber ermöglicht den Zugang zur Plattform graph.me und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser AGB. Sie regeln das Verhältnis zwischen MANUI als Betreiber der Website und dem Nutzer, sowie der Nutzer untereinander. Die AGB gelten auch – in der jeweiligen bei Vertragsschluss gültigen Fassung - für sämtliche zukünftige Geschäfte und vorvertraglichen Verhandlungen, auch wenn dabei nicht nochmals ausdrücklich Bezug genommen wird. Soweit allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers diesen AGB widersprechen, gelten erstere als nicht vereinbart und ihnen wird ausdrücklich widersprochen.


1.3. Die Nutzung der Website graph.me und der auf der Website angebotenen Dienstleistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB soweit nicht ausdrücklich in Textform abweichende spezielle Regelungen vereinbart wurden. Für bestimmte Anwendungen, Bestellungen und Nutzungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (die „Zusatzvereinbarung“ oder „Nutzungsvertrag“). MANUI wird den Nutzer rechtzeitig vor der Bestellung oder Nutzung einer solchen Anwendung auf den jeweiligen speziellen Nutzungsvertrag hinweisen.


1.4. Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb von graph.me – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder einer gesonderten Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.


2. Registrierung und Vertragsschluss


2.1. Zur Nutzung bestimmter Funktionen von graph.me bedarf es einer Registrierung. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Weitere Angaben sind insbesondere für die Nutzung weiterführender bzw. kostenpflichtiger Angebote der Website (Pro-Account, Pro-Poll o. ä.) erforderlich. 


2.2. Der Nutzer schließt durch die Registrierung und/oder Nutzung von graph.me einen allgemeinen Nutzungsvertrag zu den nachfolgenden Bedingungen mit MANUI und erkennt die Geltung dieser AGB mit der Nutzung von graph.me an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie ein Angebot auf graph.me oder einer anderen graph.me Website nicht annehmen oder nutzen! Soweit ein spezieller Nutzungsvertrag mit MANUI geschlossen wird, gelten die AGBs ergänzend, soweit nicht in dem speziellen Nutzungsvertrag ausdrücklich in Textform etwas Abweichendes geregelt wurde.


2.3. Der Nutzer registriert sich vor der Nutzung der Angebote von MANUI auf der Website graph.me mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer versichert, dass alle von ihm bei der ursprünglichen oder - bei späteren Erweiterungen - zusätzlichen Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind, er zum Zeitpunkt der Registrierung das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist (bei juristischen Personen der gesetzliche Vertreter) und eine früher bestehende Registrierung durch den Betreiber nicht wegen Pflichtverletzungen des Nutzers gelöscht wurde. Jugendliche ab 14 Jahren sind teilnahmeberechtigt, wenn die erforderliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter vorliegt. Die Registrierung für die Nutzung von graph.me ist erst erfolgreich abgeschlossen, wenn der Nutzer die Registrierung mit Hilfe des ihm per E-Mail zugesandten Aktivierungslinks bestätigt. Durch diese Bestätigung erkennt der Nutzer auch nochmals ausdrücklich die Geltung dieser AGB an. Ein Anspruch auf die Zulassung zur Registrierung auf der Website und Teilnahme an der Plattform graph.me besteht nicht. Der Betreiber kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen. Die bereits übermittelten persönlichen Nutzerdaten werden dann gelöscht.

2.4. Der registrierte Nutzer erhält einen persönlichen Zugriff auf graph.me und ist berechtigt, die für ihn freigeschalteten Module von graph.me nach Maßgabe der AGB und der Nutzungsverträge persönlich zu nutzen. Hierzu sind der Benutzername und das Passwort einzugeben. 


2.5. MANUI kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der graph.me Website angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. MANUI leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen. Falsche Angaben zu der Identität des Nutzers berechtigen MANUI zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer und zur sofortigen Löschung seines Zugangs zu graph.me.

3. Abmeldung, Kündigung und Vertragsbeendigung


3.1. Die Nutzungsberechtigung von graph.me wird auf unbestimmte Zeit vereinbart. Gleiches gilt für spezielle Nutzungsverträge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Der Nutzer und MANUI können die unentgeltliche Nutzung jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann von dem Nutzer schriftlich, mit der auf der graph.me Website unter „Account“ erreichbaren Schaltfläche „Account deaktivieren“ oder per eMail über den Menüpunkt „Feedback“ vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die registrierte eMail-Adresse des Nutzers anzugeben. Die Kündigung durch den Betreiber erfolgt durch die Löschung des registrierten Nutzerzugangs, auf die der Nutzer zusätzlich mit einer Nachricht an seine aktuelle in seinem Nutzerkonto hinterlegte eMail-Adresse hingewiesen wird.


3.2. Bei der Beendigung des Nutzungsvertrages ist MANUI berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörige Daten des Nutzers zu sperren, zu löschen oder in anonymisierter Form weiterhin zu speichern und zu nutzen. Personenbezogene Daten werden nach der Beendigung des Nutzungsvertrages gelöscht, soweit sie nicht zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, bzw. ausschliesslich in anonymisierter Form weiterverwendet werden. Der Benutzername des Nutzers wird daraufhin für andere Nutzer wieder freigegeben, nachdem die Verknüpfung mit den bisherigen, von dem alten Nutzer eingegebenen Drittinhalte, Profile und Daten aufgehoben wurde.

3.3. MANUI ist berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörige Daten des Nutzers nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser) nach Rückfrage über die bei der Registrierung angegebene eMail-Adresse bzw. die aktuelle in dem Nutzerkonto hinterlegte eMail-Adresse mit einer Frist von 4 Wochen zu löschen. Der Benutzername des Nutzers wird daraufhin für andere Nutzer wieder freigegeben.


3.4. Mit der erfolgreichen Abmeldung und/oder Kündigung eines Nutzers werden sein Zugang und seine personenbezogenen Daten gelöscht. Daten, die keine persönliche Identifizierung ermöglichen, kann der Betreiber in dem Umfang, wie in den Datenschutzbestimmungen dargestellt, weiterhin speichern, verarbeiten und nutzen, auch wenn sie von dem Nutzer eingegeben, veranlasst oder erstellt wurden. Daten und Beiträge, die der Nutzer über graph.me veranlasst, erstellt oder öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. erstellte oder erfasste sowie in Umfrage-Teilnahmen eingeflossene persönliche Merkmale, erstellte und erfasste Umfragen, Meinungen, Kommentare oder Bewegungspfade) bleiben auch nach seiner Abmeldung gespeichert und abrufbar, jedoch ohne Angabe des Namens und der inzwischen gelöschten Bestandsdaten des Nutzers. Der Betreiber ist weiterhin berechtigt, diese Daten in anonymer Form als Grundlage für zukünftige Leistungen auf der Website zu erheben, speichern und zu nutzen. Ebenso dürfen diese anonymisierten Daten weiterhin kommerziell genutzt werden. Nach Löschung der Registrierung können die weiterverwendeten Daten jedoch nicht mehr mit den ehemaligen Bestandsdaten des Nutzers oder seinem Profil verknüpft werden.

4. Leistungserbringung


4.1. Bei graph.me handelt es sich um einen interaktiven Service, bei dem es insbesondere um folgendes geht:


4.1.1. Bereitstellung einer Plattform zur Einstellung von Daten, Inhalten, Meinungen, Beiträgen und Informationen durch die Nutzer, die für alle Nutzer, einzelne Nutzer oder Nutzergruppen sichtbar sind.


4.1.2. Bereitstellung von Funktionen zur Teilnahme an und Erstellung sowie Auswertung von Umfragen.

4.1.3. Die Einstellung von Daten, Inhalten, Meinungen, Umfragen, Beiträgen und Informationen oder zeitlich begrenzten Anwendungen durch MANUI.

Die Anwendungen werden sukzessive eingerichtet, so dass nicht alle Funktionen sofort zur Verfügung stehen. Nachfolgend wird die Website durch den Betreiber und die interaktive Teilnahme der Nutzer selbst kontinuierlich weiterentwickelt, so dass Anwendungen zukünftig nicht nur verbessert und erweitert werden, sondern auch neue Anwendungen hinzutreten. Bestimmte bestehende und/oder zukünftige Anwendungen sind nur nach Abschluss eines gesonderten Nutzungsvertrages oder der Zustimmung zu einer Änderung oder Ergänzung dieser AGB zugänglich.


4.2. Der Betreiber bietet dem Nutzer eine Plattform an, über die der Nutzer Umfragen erstellen, durchführen und auswerten sowie an diesen teilnehmen kann. .Der Betreiber stellt hierfür nur die technischen Anwendungen bereit. Mit Ausnahme der erkennbar und ausdrücklich von dem Betreiber veranstalteten Angeboten und Anwendungen auf der Website beteiligt sich der Betreiber nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.


4.3. Die Leistungen von graph.me sind für die Nutzer grundsätzlich kostenfrei. Manche Funktionen sind jedoch kostenpflichtig und werden nur gegen Entgelt, das dem jeweiligen Angebot zu entnehmen ist, freigeschaltet.

4.4. Soweit die Nutzer oder Drittanbieter eigene Inhalte in graph.me einstellen und soweit MANUI mittels sogenannter Hyperlinks auf fremde Inhalte und Anwendungen hinweist (nachfolgend „Drittinhalte“), sind diese als Drittinhalte durch einen entsprechenden Hinweis zu erkennen. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt MANUI keine Haftung für Drittinhalte oder verlinkte Inhalte einschließlich der sonstigen von den Nutzern oder Drittanbietern der graph.me Website bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen. MANUI gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Für Drittinhalte und den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber und Autoren verantwortlich. Alle Hyperlinks werden von MANUI bei der erstmaligen Verlinkung der Website durch MANUI geprüft. MANUI kann jedoch keine Garantie übernehmen, dass Seiten, die mittels Hyperlink verknüpft werden, nicht nachträglich verändert werden. Sollte eine verknüpfte Website gegen die Anforderungen von MANUI verstoßen oder rechtswidrige Seiten über Hyperlinks abrufbar sein, bitten wir um Mitteilung an info@graph.me. MANUI wird den Sachverhalt dann unverzüglich prüfen und ggf. sanktionieren bzw. den Hyperlink oder die Drittinhalte entfernen. Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der sonstigen auf der graph.me Website zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden und wird daher ausgeschlossen. Die Einstellung von Drittinhalten oder der Hinweis auf Angebote von Drittanbietern beinhaltet insbesondere keine Handlungsempfehlung durch MANUI.


4.5. Soweit MANUI dem Nutzer eigene Inhalte und aktuelle Informationen zu unterschiedlichen Themen anbietet (nachfolgend; „graph.me-Inhalte“), sind diese grundsätzlich für registrierte Nutzer frei zugänglich, wobei sich MANUI vorbehält, bestimmte Inhalte von einer gesonderten Registrierung für einen Nutzungsvertrag und/oder Zahlung einer Vergütung abhängig zu machen. Die auf der graph.me Website veröffentlichten Umfragen, Informationen, Daten und Prognosen und Artikel beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen sowie der Kooperationspartner von MANUI und den Aktionen und Angaben der Nutzer. MANUI übernimmt ausdrücklich keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer. Auch die graph.me Inhalte dienen ausschließlich der Information des Nutzers und beinhaltet insbesondere keine Handlungsempfehlung durch MANUI.


4.6. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der graph.me Website technisch nicht zu realisieren ist. MANUI bemüht sich jedoch, die graph.me Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von MANUI stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der graph.me Website führen. Unbeschadet etwaiger Leistungspflichten aufgrund spezieller entgeltlicher Nutzungsverträge ist MANUI frei in der Gestaltung der Dienstleistungen und Angebote auf der Website und jederzeit berechtigt, diese Dienstleistungen und Angebote zu ändern, einzuschränken, zu erweitern, von einer Kostenpflicht abhängig zu machen oder ganz einzustellen. MANUI behält sich in diesem Rahmen vor, die Website jederzeit vorübergehend (z.B. für Wartungsarbeiten) oder vollständig abzuschalten. Der Nutzer hat insoweit keinen Anspruch auf die Fortsetzung der Leistungserbringung gegen MANUI, insbesondere ist MANUI nicht verpflichtet, das Profil, die Daten, Beiträge und Inhalte des Nutzers in die Website einzustellen, Verfügbar zu machen und aufrecht zu erhalten. Vor einer Abschaltung wird MANUI den Nutzer jedoch angemessen über die bei der Registrierung angegebene bzw. die im Nutzerkonto aktuell eingestellte eMail-Adresse informieren.


4.7. Bei der Durchführung seiner Leistungen kann MANUI nach eigener Auswahl Angestellte, Mitarbeiter und sonstige Erfüllungsgehilfen einsetzen und ist berechtigt, sämtliche Pflichten durch geeignete Dritte im Auftrag erfüllen zu lassen.

5. Mitwirkungspflicht des Nutzers


5.1. graph.me ist nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseite zu informieren und diese einzuhalten.


5.2. Die ordnungsgemäße Nutzung von graph.me stellt bestimmte technische Anforderungen, insbesondere an die Hardware und die Betriebssoftware sowie, dass die vom Server des Betreibers übermittelten Cookies akzeptiert werden. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass diese technischen Voraussetzungen und Einstellungen bei ihm vorliegen. MANUI behält sich vor, die technischen Voraussetzungen insbesondere im Falle der Weiterentwicklung von graph.me zu ändern und wird den Nutzer dann entsprechend informieren.


5.3. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche zur Sicherung seines Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computervieren und sonstiger Malware einzusetzen.


5.4. Insbesondere bei der Nutzung weiterführender und entgeltlicher Angebote der Website, bzw. bei Abschluss einer Zusatzvereinbarung hat der Nutzer dem Betreiber seine Bestandsdaten wahr und vollständig anzugeben und Änderungen unverzüglich anzuzeigen. Bei der Angabe seiner Bestandsdaten darf der Nutzer keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. Spätere Änderungen seiner Registrierungs- und Bestandsdaten wird der Nutzer unverzüglich in den Einstellungen seines Nutzerzugangs unter dem Menüpunkt „Account“ korrigieren.


5.5. Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Betreiber wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten hat oder den Nutzerzugang missbraucht.


5.6. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm übermittelten oder eingestellten Materials (z.B. Beiträge, Fotos, etc.) auf der graph.me-Website erlaubt ist, er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt und insbesondere auch nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstößt. Bei der Nutzung der Inhalte und Dienste von graph.me sind die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt (auch durch Links oder Frames), beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden - unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, MANUI, Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen -, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht), vertraglich oder auf andere Weise geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Nutzerwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme). Die folgenden belästigenden Handlungen sind zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:


5.6.1. Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der graph.me Website.


5.6.2. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der graph.me Website erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z.B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der graph.me Website und daher ausdrücklich untersagt.


5.6.3. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe und/oder anderweitige Nutzung von Inhalten der graph.me Website oder von anderen Nutzern, mit Ausnahme der Verbreitung von Ausschnitten von Umfragen.


5.6.4. Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen der Website zu überwinden, zu umgehen oder außer Kraft zu setzen, die Anwendung und/oder Verbreitung von Trojanern, Würmern, Viren; die Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM).


5.6.5. Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der graph.me-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten oder in die zum Betrieb der Website eingesetzte Hard- und/oder Software eingreifen und/oder geeignet sind, den Betreiber oder andere Nutzer zu schädigen.

6. Nutzungs- und Schutzrechte / Urheberrechte


6.1. Der Nutzer und die Drittanbieter erkennen an, dass es sich bei graph.me um ein von MANUI hergestelltes Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69 a ff. UrhG.


6.2. Der Nutzer und die Drittanbieter räumen MANUI mit dem Einstellen und/oder dem Erstellen von Inhalten auf graph.me (die „Drittinhalte“), z.B. Umfragen, Merkmale, Foren, Beiträge, Fotos, Videos, etc. ein zeitlich, örtlich, inhaltlich unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Drittinhalt ein, welches MANUI zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Drittinhalts auf der graph.me Website, auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung der graph.me Website, berechtigt. Nach einer Beendigung des Nutzungsverhältnisses und Löschung der Registrierung wird der Betreiber die Drittinhalte aber ausschliesslich als allgemeine Inhalte und allenfalls so verwenden, dass diese nicht mehr mit den ehemaligen Bestandsdaten oder dem Profil des Nutzers verknüpft sind. Persönliche Fotos und Videos, die der Nutzer in seinem Profil eingestellt hat, werden bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht.


6.3. Alle Rechte an sonstigen Elementen von und auf graph.me, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an Inhalten und Dokumenten, insbesondere den graph.me Inhalten sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Verhältnis zum Nutzer und den Drittanbietern ausschließlich MANUI zu. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der MANUI bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten und der Verbreitung von Ausschnitten von Umfragen, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.


6.4. Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie der Identifikation dienenden Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden. Dies gilt ebenso für Ausdrucke.


6.5. Der Nutzer ist für die inhaltliche Richtigkeit seiner Mitteilungen sowie für hieraus resultierende rechtliche Konsequenzen allein verantwortlich. Die Verbreitung falscher Tatsachen kann einen nach Deutschem Recht strafrechtlich relevanten Tatbestand darstellen. MANUI stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. MANUI ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der graph.me Website zu entfernen.

7. Haftung und Haftungsfreistellung durch den Nutzer


7.1. Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die MANUI durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der graph.me Website oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Vertragspflichten (unter anderem, aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes, Rechtmäßigkeit der Nutzerinhalte z.B. hinsichtlich Urheberrecht, Markenrecht) nicht nachkommt.


7.2. Der Nutzer und die Drittanbieter stellen den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Betreiber aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer bzw. Drittanbietern eingestellten Inhalte, Bilder, Umfragen, Meinungen, etc. oder der sonstige Nutzung der Website erheben. Der Nutzer bzw. der Drittanbieter übernimmt dabei auch sämtliche Rechtsverteidigungskosten (einschliesslich Anwalts- und Gerichtskosten) des Betreibers in gesetzlicher Höhe; dies gilt nur dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers bzw. des Drittanbieters zurückzuführen ist. Der Nutzer bzw. der Drittanbieter ist verpflichtet, dem Betreiber bei einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß sämtliche zur Verfügung stehenden Informationen mitzuteilen und Mitwirkungshandlungen vorzunehmen, die für eine Prüfung und Verteidigung gegen Ansprüche erforderlich sind. Weitere Schadensersatzansprüche von MANUI gegenüber dem Nutzer bzw. dem Drittanbieter bleiben unberührt.

8. Haftung und Haftungsausschluß des Betreibers


8.1. Schadensersatzansprüche gegen MANUI sind unabhängig von der Art einer Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit sie nicht durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von MANUI verschuldet wurden oder in den Anwendungsbereich einer von MANUI ausdrücklich für diesen Fall abgegebenen Garantie oder Zusicherung fallen.


8.2. MANUI haftet jedoch für Schäden aus schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesen Fällen ist die Haftung auf Schäden begrenzt, die aufgrund des Vertrages typisch und vorhersehbar sind. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, Ersatz vergeblicher Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie sonstige mittelbare und Folgeschäden sind ausgeschlossen.


8.3. Ein Mitverschulden, ein Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht oder ein Unterlassen von vertraglich gebotenen Mitwirkungshandlungen des Nutzers sind diesem anzurechnen.


8.4. Ein Schadensersatzanspruch gegen den Betreiber verjährt innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste.


8.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für vorsätzliches oder arglistiges Verhalten, eine Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche aufgrund von Produkthaftung sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.


8.6. Soweit die Haftung von MANUI beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für deren gesetzliche Vertreter, Angestellte und Erfüllungsgehilfen.


8.7. Aussagen und Erläuterungen zu graph.me in Werbematerialien oder der Website und in der Dokumentation sind ausschließlich Beschreibungen und keine Beschaffenheitsangaben, Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne, es sei denn diese erfolgen schriftlich und sind durch die ausdrückliche wörtliche Verwendung des Begriffs „Garantie“ gekennzeichnet.


8.8. Auf den Transport der Daten über das Internet hat MANUI keinen Einfluss. MANUI übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Eine Haftung ist ferner ausgeschlossen bei Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen. Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann MANUI schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu MANUI nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist MANUI auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst dafür Sorge tragen muss, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Trojaner etc.) geschützt wird. MANUI trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang ist mit Bereitstellung der Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. Insbesondere haftet MANUI nicht für den Verlust von Daten und deren Wiederherstellung. MANUI schließt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch jegliche Haftung für die Datensicherheit aus.


8.9. Soweit über die Website eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet MANUI weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet MANUI nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc. MANUI macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen.

9. Nutzungsbedingungen für kostenpflichtige Services und Leistungen auf graph.me

9.1. Die folgenden Bestimmungen haben im Rahmen dieser AGB Vorrang, soweit sie anders lautenden Regelungen entgegenstehen.

9.2. Leistungsumfang, Laufzeit und Preise kostenpflichtiger Services auf graph.me ergeben sich aus den zum Zeitpunkt der Buchung jeweils veröffentlichten Beschreibungen und Angaben oder aus einem individuellen Angebot durch Manui.

9.2.1. Pro-Funktionen (selbst definierbare Merkmale, Wegfall Teilnehmerbeschränkungen, dynamische Widgets, History-Widgets, individuelles Widget-Design mit Speicherfunktion, exklusive Ergebniseinsicht, Reports etc.) stehen während der Laufzeit eines Pro-/Corporate Accounts für alle eigenen Umfragen zur Verfügung.

9.2.2. Pro-Funktionen (selbst definierbare Merkmale, Wegfall Teilnehmerbeschränkungen, dynamische Widgets, History-Widgets, individuelles Widget-Design mit Speicherfunktion, exklusive Ergebniseinsicht, Reports etc.) stehen bei Pro Polls (einzelnen bezahlten Umfragen) dauerhaft zur Verfügung.

9.3. Ein Vertrag über die Nutzung solcher kostenpflichtiger Dienste kommt durch Bestellung durch den Nutzer durch den entsprechenden Klick (z.B. auf „Buchen“ oder „Anmelden“) oder schriftlicher Auftragserteilung und entsprechender Bestätigung durch Manui, z.B. durch Freischalten des Dienstes oder schriftlicher Benachrichtigung (per E-Mail) zustande. 


9.4. Kostenpflichtige Dienste sind, soweit nicht anders angegeben, im Voraus zu vergüten, die Vergütung wird mit Abschluss des Nutzungsvertrages fällig. Die Zahlung kann nur mittels einer der von graph.me angebotenen Zahlungsarten erfolgen. Bei Zahlungsverzug ist Manui unbeschadet weitergehender Rechte jederzeit berechtigt, das Mitgliedskonto des Nutzers bzw. Kunden bis zum Zahlungseingang zu sperren.

9.5. Sie können sich von dem jeweiligen Vertrag lösen, indem Sie eine eMail an Manui unter info@graph.me senden. Der Vertrag wird sofort mit Eingehen der Mail bei graph.me beendet. Mit Beendigung des Vertrags fallen Ihre Rechte für den Service sofort weg und/oder Ihr Account wird geschlossen und Manui ist in keinster Weise dazu verpflichtet, Ihnen Leistungen zurückzuerstatten oder die Daten und Ergebnisse Ihrer Umfragen aufzubewahren, weiterzuleiten und zur Verfügung zu stellen.

9.6. Soweit Sie Verbraucher im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch sind („Deutsche Verbraucher“), steht Ihnen das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht für die kostenpflichtigen Services von graph.me zu.


9.6.1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. 

Der Widerruf ist zu richten an: Manui GmbH, Candidplatz 1, 81543 München, Deutschland. Der Widerruf kann auch per Email an widerruf@graph.me übermittelt werden.


9.6.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss uns insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Services und Leistungen, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.


9.6.3. Ein Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

9.7. Manui übernimmt keine Garantie, weder ausdrücklich noch implizit, für die Services, die auf einer „so wie es ist“ und „falls verfügbar“ Basis beruhen. Im Besonderen übernimmt der Betreiber keinerlei Garantie dafür, dass die Services Ihren Anforderungen entsprechen oder dass sie fehlerfrei, ununterbrochen, rechtzeitig, frei von Viren, genau oder verlässlich funktionieren.

9.8. Manui behält sich ausdrücklich vor, die angebotenen Dienste auf graph.me ganz oder teilweise zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder zeitweise oder endgültig einzustellen. Soweit hiervon kostenpflichtige Dienste wesentlich negativ betroffen sind, erfolgt eine angemessene anteilige Erstattung geleisteter Beträge.


9.9. Daten, die durch und für den Kunden erhoben werden (Teilnehmer-Merkmale und -Antworten in selbst erstellten Umfragen), stehen diesem exklusiv zu und werden, auch nach Beendigung der Vertragsbeziehung bzw. Löschung des Accounts, nicht an Dritte weitergeleitet.

9.10. Manui verpflichtet sich dazu, Ihre Privatdaten und Ihren Gebrauch des Services ohne Ihre ausdrücklichen Zustimmung niemals öffentlich zu machen und außer an technische Mitarbeiter zum Zweck der Serviceverbesserung an niemanden weiterzugeben. Ebenso wird die Anonymität der Teilnehmer Ihrer Umfragen gewahrt. Beide Parteien verpflichten sich dazu, die Datenschutzrichtlinien, wie auf der Website einsehbar, zu respektieren.

9.11. Sie verpflichten sich, die Dienste von graph.me ausschließlich zu eigenen privaten oder betrieblichen Zwecken zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung im Sinne eines Weiterverkaufs von Diensten und Funktionalitäten an Dritte ist, soweit keine explizite Genehmigung seitens Manui besteht, verboten.

10. Referenz


Gewerbliche Nutzer der kostenfreien und/oder kostenpflichtigen Services, dürfen durch Manui mit dem entsprechenden Namen sowie Logo für Präsentationen, Vertriebsmaterialien, Kundenlisten sowie Finanzberichte als Referenz genannt werden.

11. Datenschutz


11.1. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass MANUI personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen des Nutzungsvertrages erhebt, verarbeitet, nutzt und weitergibt. MANUI beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). MANUI wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonstwie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung und Weitergabe der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von MANUI geregelt, die von jeder Seite der graph.me Website aus erreichbar sind.


11.2. Personenbezogene Daten des Nutzers werden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), ausschließlich zur Abwicklung der abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Abwicklung kostenpflichtiger Services. Eine nicht autorisierte Weitergabe der Bestandsdaten in identifizierbarer Form an Dritte erfolgt nicht und der Nutzer wird vor der Weitergabe seiner Anfrage nochmals auf die Weitergabe seiner entsprechenden Daten an den Drittanbieter hingewiesen.

11.3. Personenbezogene Daten des Nutzers, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote der Website zu ermöglichen und ggf. abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der abgeschlossenen Verträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu einer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von dem Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten werden vom Betreiber darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote und Telemedien verwendet. Es besteht die Möglichkeit, dieser Nutzung der Nutzungsdaten per eMail an widerruf@graph.me zu widersprechen.


11.4. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch den Betreiber richtet sich im Übrigen nach der unter dem Menüpunkt „Datenschutz“ dargestellten Erklärung über die Verarbeitung personenbezogener Daten.

11.5. Für weitere Informationen oder den Abruf oder Widerruf der ausdrücklich erteilten Einwilligung zur Verwendung der Bestands- oder Nutzungsdaten, steht zusätzlich der Support unter der eMail-Adresse info@graph.me zur Verfügung.

12. Virtuelles Hausrecht


12.1. MANUI behält sich vor, für den Fall eines Verstoßes gegen eine Regelung in diesen AGB technische und rechtliche Massnahmen zu ergreifen, um einzelne Personen oder IP-Adressen in der Nutzung der Website und weiterer MANUI-Websites vorübergehend oder endgültig zu beschränken oder auszuschließen. MANUI behält sich insbesondere vor, jederzeit in die Kommunikation einzugreifen und einzelne Inhalte zu entfernen sowie Personen oder IP-Adressen allgemein von der Nutzung von graph.me und weiterer MANUI-Websites auszuschließen, wenn die eingestellten Beiträge, Äußerungen oder Inhalte strafbar, beleidigend, anstößig, jugendgefährdend, pornographisch, wettbewerbswidrig oder irreführend, etc. sind oder aus sonstigen Gründen den gesetzlichen Vorschriften und/oder den ethischen und inhaltlichen Anforderungen von graph.me als qualitativ hochwertige Plattform nicht genügen. Bei wesentlichen Verstößen ist MANUI auch zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer und zur sofortigen Löschung seines Zugangs berechtigt.


12.2. Falls ein Nutzer durch den Betreiber gesperrt wurde, ist diesem die weitere Nutzung der Website untersagt. Ausserdem ist dem gesperrten Nutzer untersagt, sich erneut (einschliesslich unter einem neuen Namen) bei graph.me anzumelden.

13. Allgemeine Bestimmungen


13.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern aber nur, soweit dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen gewährte Schutz des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, beeinträchtigt oder entzogen wird.


13.2. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung von Nachrichten per eMail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.


13.3. Abweichungen von diesen AGB oder andere AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von MANUI ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens MANUI gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.


13.4. MANUI ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. MANUI wird den Nutzer rechtzeitig mittels einer Nachricht per eMail und/oder an die Adressen, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat, über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der eMail der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. MANUI ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. MANUI wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung seitens MANUI zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht.


13.5. Der Betreiber ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Website und die gesonderten Nutzungsverträge ganz oder teilweise mit einer Vorankündigungsfrist von einem Monat auf einen Dritten zu übertragen, so dass der Dritte anstelle des Betreibers in sämtliche Rechte und Pflichten eintritt. Der Nutzer ist berechtigt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber dem Betreiber innerhalb von einem Monat nach dem Zugang der Vorankündigung ohne Begründung von dem Vertrag zu lösen.


13.6. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an MANUI per eMail über den von jeder Seite der graph.me Website aus erreichbaren Menüpunkt „Feedback“ abgeben oder diese per Fax oder Brief an MANUI übermitteln. MANUI kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.


13.7. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.


13.8. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, sowie für Personen die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist, ist München (Landgericht München I).


Manui GmbH

Geschäftsführer: René Kunkel, Sebastian Paschold, Andreas Reiter

Geschäftsanschrift: Candidplatz 1, 81543 München

Sitz München/Handelsregister des Amtsgerichts München/HRB 174847

USt-ID: DE 261 468 645

Kontakt: info@manui.de

Stand: 12.12.2011